Nachfolgende Empfehlungen sollen aus Sicht des CBP bei der Anwendung von freiheitsentziehenden Maßnahmen im Alltag von Mitarbeitenden der Einrichtungen und Dienste zwingend in den Blick genommen werden. Die Empfehlungen befassen sich mit den Voraussetzungen von freiheitsentziehenden Maßnahmen (FEM) bei Kindern und Jugendlichen mit Behinderung.
Die Empfehlungen berücksichtigen die rechtlichen Änderungen aufgrund des Gesetzes zur Einführung eines familiengerichtlichen Genehmigungsvorbehaltes bei freiheitsentziehenden Maßnahmen bei Kindern vom 29.06.20171.
Die Empfehlungen geben Hilfestellung zur Vermeidung von freiheitsentziehenden Maßnahmen geben sowie Orientierung bei der ggfs. erforderlichen Anwendung von freiheitsentziehenden Maßnahmen. Die Empfehlungen ersetzen keine rechtliche und praktische Einzelfallbeurteilung im Sinne einer rechtlichen Verbindlichkeit, die erst durch die Prüfung der konkreten Situation vor Ort rechtlich gewertet werden muss.