Sehr geehrter Herr Generalvikar,
bezugnehmend auf eine aktuell geplante Novellierung der MAVO sehen der Bundesverband Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e.V. (CBP) für den Fall der unveränderten Inkraftsetzung des Entwurf-Textes erhebliche finanzielle und organisatorische Auswirkungen auf die Einrichtungen und Dienste der Behindertenhilfe und Psychiatrie zukommen.
Der Bundesverband Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e.V. (CBP) ist ein anerkannter Fachverband im Deutschen Caritasverband. Der CBP vertritt bundesweit mehr als 1100 Einrichtungen und Dienste, die mit ca. 45.000 Mitarbeitenden rund 150.000 Kinder und Jugendliche sowie erwachsene Menschen mit Behinderung oder mit psychischer Erkrankung in ihrer selbstbestimmten Teilhabe unterstützen.
Wir bitten darauf hinzuwirken, dass die laufenden Verhandlungen unterbrochen werden, um die angedachten MAVO-Änderungen in Ruhe neu zu bewerten und mit den betroffenen Rechtsträgern zu beraten.
Wir sind wie viele andere Einrichtungsverbände und Trägerverbände auch der Meinung, dass die Novellierung der MAVO in Richtung des aktuellen Entwurfs nicht nur ein weiterer Schritt ist, den "Dritten Weg" weiter auszuhöhlen, sondern letztlich die Grundordnung insgesamt in Frage zu stellen. Auch ist zu befürchten, dass mit der geplanten Novelle zusätzliche Kosten und Doppelstrukturen verbundenen sind, die den weiteren Betrieb von Einrichtungen und Diensten gefährden.
Im gesamten bisherigen Diskurs zur Novellierung der MAVO wurde nicht berücksichtigt, dass die letztendlich betroffenen Rechts- und Einrichtungsträger äußerst eingeschränkte Beteiligungsmöglichkeiten im Beratungsprozess hatten und hinsichtlich der Gestaltung und Finanzierung der beabsichtigten Veränderungen haben.
Wir bitten deshalb nachdrücklich um eine Aussetzung des laufenden Verfahrens und schlagen vor, in diözesanübergreifende Arbeitsgruppen die Mitwirkungsinteressen im Hinblick auf eine weitere Änderung MAVO zu diskutieren und zu beraten. Wir sind selbstverständlich offen für Veränderungen in der Mitarbeitervertretungsordnung und eine Stärkung der Mitarbeitervertretung. Für eine MAVO-Neuordnung ist ein transparentes Verfahren erforderlich, an dem auch die Dienstgeber hinreichend beteiligt werden und das den unternehmens- und gesellschaftsrechtlichen sowie diözesanen Regelungen für sozialcaritative Unternehmen entspricht. Wir danken für Ihr Verständnis und Ihre Unterstützung und stehen gern für Rückfragen zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Johannes Magin
1. Vorsitzender CBP